Welche Parlamentarier stellen die meisten Zwischenfragen? Unsere laufende Auswertung aller Parlamentsprotokolle zeigt, dass die AfD-Abgeordneten um Beatrix von Storch die Liste anführen – aber auch Politiker der Linkspartei und der Grünen sind oben mit dabei.

Die Zwischenfrage ist ein wichtiges parlamentarisches Mittel. In den ersten 74 Sitzungen des 19. Bundestages wurden aus dem Plenum 640 Zwischenfragen angemeldet, von welchen 374 (58%) von den jeweiligen RednerInnen angenommen und beantwortet wurden. In der Vergangenheit haben wir gezeigt, dass die AfD – auch als größte Oppositionsfraktion – bei weitem am meisten Zwischenfragen stellt und diskutiert, warum dies der Fall sein könnte. Die übrigen Fraktionen zeigen dabei unterschiedliche Annahmemuster – die FDP etwa ist gegenüber der AfD diskussionsfreudig (Annahmequote von Zwischenfragen der AfD: 68%), die SPD nicht (20%).

Welche Abgeordneten fragen also besonders häufig nach und versuchen die Bühne des Plenums zu nutzen? Die Top Ten der Abgeordneten zeigen: Vor allem unter den Abgeordneten der AfD-Fraktion gibt es fleißige Zwischenfrager. Beatrix von Storch führt mit 16 Meldungen die Rangliste an, gefolgt von sieben weiteren ParteikollegInnen unter den ersten zehn. Aus der Linkspartei haben es Alexander Neu auf das Treppchen und Matthias Birkwald in die Top Ten geschafft.

Was auffällt: Die VielfragerInnen der AfD-Fraktion bekommen deutlich seltener die Gelegenheit, ihre Fragen dann auch wirklich zu stellen – zum Teil werden ihre Meldungen nicht einmal zu einem Drittel angenommen. Oliver Krischer von den Grünen hingegen, der es als einziger Abgeordneter einer anderen Fraktion als AfD und Linkspartei in die Top Ten geschafft hat, durfte bei neun von zehn Meldungen seine Frage dann auch wirklich stellen. Grundsätzlich gilt: Die reine Anzahl der Meldungen bzw. Fragen gibt jedoch keinen Aufschluss über deren Inhalt oder Qualität und ist nicht notwendigerweise ein Zeichen engagierter parlamentarischer Arbeit.

Nur 199 von 709 Abgeordneten im Bundestag, also 28%, haben sich bisher überhaupt zu einer Zwischenfrage gemeldet. Es fällt der unterschiedliche Grad des Mitmachens über die verschiedenen Parteien hinweg auf – während sich bei den Grünen bereits etwa 70% der Abgeordneten zu einer Zwischenfrage gemeldet haben war es bei den Regierungsparteien nur jeder zehnte.

Natürlich gibt es viele Mittel und Wege neben der Zwischenfrage, um sich in die Arbeit des Parlaments einzubringen. Trotzdem: Weil Zwischenfragen einen pointierten rhetorischen Einwand ermöglichen und die RednerInnen in ihrer Spontaneität herausfordern, eignen sie sich besonders gut, um einen öffentlichkeitswirksamen Schlagabtausch zu provozieren. Gerade für die Verwendung auf sozialen Medien ist das wichtig – die kurzen Clips werden gerne geklickt und deswegen zahlreich hochgeladen: Eine Video-Suche nach „Zwischenfrage Bundestag“ spuckt knapp 4.300 Treffer aus.

Foto: © Deutscher Bundestag/phototek. Frau Maria Eichhorn, CDU/CSU stellt während der Befragung der Bundesregierung am 28.05.2008 eine Zwischenfrage.