Barette statt Helme: Neben den militärischen Blauhelmen entsenden die Vereinten Nationen auch immer mehr Polizisten. Sie übernehmen in ihren Einsatzländern reguläre polizeiliche Arbeit und bilden lokale Einsatzkräfte aus. Deutschlands Beteiligung stagniert allerdings.
Wenn es um die Friedensmissionen der Vereinten Nationen (UN) geht, wird in erster Linie an Blauhelme gedacht – Soldaten, die in UN-Farben im Einsatz sind. Aber den Frieden sichern auf UN-Mission schon lange nicht mehr nur Militärs. Bereits seit 1960 sind Polizistinnen und Polizisten für die Weltorganisation im Einsatz und übernehmen wichtige Aufgabe im Justizvollzug und der Konfliktbewältigung.
Europäische Polizeikräfte nicht in Mannschaften entsandt
Je komplexer die Mandate der Peacekeeping-Einsätze, desto wichtiger die Hilfe der „Blauen Barette“ beim Wiederaufbau staatlicher Ordnung. EU-Staaten entsenden zur Zeit keine Mannschaften, d.h. „Formed Police Units“ von etwa 140 Beamten. Stattdessen werden europäische Polizistinnen und Polizisten in der Regel alleine oder in kleinen Teams entsandt und übernehmen Spezialaufgaben.
Das Vertrauen der Deutschen in ihre Polizei ist ungebrochen hoch – Das spricht für das Ansehen deutscher Polizeibeamten. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD wird eine „eine neue Kultur der Verantwortung“ in Sachen Außenpolitik beschworen. Ist Deutschland also internationaler Vorreiter im Sinne dieses Anspruches?
Mit derzeit 21 Polizistinnen und Polizisten in insgesamt fünf Einsatzländern stellt Deutschland unter den EU-Mitgliedsstaaten die fünftmeisten Polizeibeamten.[1] Spitzenreiter in Europa ist Schweden mit 46 Beamten in neun Missionen. Zum Vergleich: Die meisten Polizisten stellt der Senegal, mit 1.254 der insgesamt 10.772 UN-Polizisten, darunter 114 „Spezialisten“ außerhalb der Mannschaften.
Die deutschen Beiträge zur UN-Polizei stagnieren aber. Zwar wurde im Oktober 2015 eine Ausweitung bekanntgegeben, seitdem hat die deutsche Beamtenzahl aber kaum längerfristig zugenommen. Im Gegenteil – damals waren es 25.
Polizistinnen als Vorbilder
Die UN-Polizisten haben oft mehr Kontakt mit den Einwohnern des Einsatzlandes, als ihre militärischen Kollegen. Einen besonderer Schwerpunkt jüngerer UN-Polizeiinitiativen ist auch deshalb das Thema Gender. Polizistinnen und Polizisten gelten allgemein als Vorbilder und können so positive Rollenbilder in Einsatzländern sein, in welchen Konflikte von sexualisierter Gewalt geprägt sind. 2007 etwa landete in Liberia eine UN-Polizeieinheit, die nur aus Frauen bestand. Auch hier hinkt Deutschland im internationalen und europäischen Vergleich hinterher: zwei der 21 deutschen „Blauen Barette“ sind Polizistinnen, obwohl der Frauenanteil aller bei den Landes- und Bundespolizeien Beschäftigten etwa ein Viertel beträgt.
„Wir hoffen, dass die Gegenwart dieses Kontingents ein Anreiz für junge Frauen sein wird, der liberianschen Polizei beizutreten,“ meinte Mohammed Alhassan, Vorsitzender der Polizeiabteilung der Mission UNMIL. Erst 2005 hatten in Liberia die ersten demokratischen Wahlen stattfinden können, der ehemalige Präsident Charles Taylor wurde 2013 unter Anderem für den strategischen Einsatz von sexueller Gewalt zu 50 Jahren Haft verurteilt.
Update (08.08. 2018, 16:32 Uhr)
Anzahl UN-Polizisten pro Millionen Einwohner, auf Vorschlag von Philipp Rottman:
[1] Allerdings stellt Deutschland auch im Rahmen von EU-Missionen Polizeikräfte.
Foto: AMISOM Public Information via Flickr, CC0 1.0 Public Domain